Liquid Democracy – Demokratie verflüssigen

Liquid Democracy steht für ein neues Demokratieverständnis und will starre Begrenzungen der Bürger_innenbeteiligung in Politik und Gesellschaft in ein durchlässiges demokratisches Prinzip „verflüssigen“.

1. Zeitliche Begrenzung aufheben: LD ermöglicht: Abstimmung Open-End (permanent, ohne Ende), Abstimmung mit Deadline (permanent bis zum Stichtag), Abstimmung mit Quorum (permanent bis zum Erreichen einer bestimmten Zustimmung), klassische Abstimmung einmalig alle vier Jahre (Nutzen unklar, aber weniger Aufwand)

2. Inhaltliche Begrenzung abschaffen: Mit LD können User_innen nach Belieben über einzelne Gesetze selbst abstimmen (direkte Demokratie) und in Bezug auf andere Gesetze (oder Bündel von Gesetzen) ihre Stimme an jemand anderen delegieren (repräsentative Demokratie). Beispiel: X erhält meine Stimme für alle Abstimmungen im Bereich Ökologie, Y für alle Abstimmungen im Bereich Steuern und das Bündnis „Greenpeace“ erhält meine Stimme für alle Abstimmungen, die für das Bündnis-Ziel wichtig sind.

3. Partizipatorische Begrenzung beseitigen: Mit LD kann jede Wähler_in an jedem Gesetzestext u.ä. mitarbeiten. Es ist gemeinschaftliches Schreiben (nach dem Wikipedia-Prinzip) kombiniert mit Stimmengewichtung. Jede Wähler_in kann also gute Ideen einbringen und um Stimmen für diese werben.

Daniel Reichert, Vorstand im Verein Liquid Democracy,  stellt in einem Podcast das Konzept und die zugehörige Beteiligungssoftware „Adhocracy“ vor. Im Interview erklärte er mir, wie dieses Werkzeug bei der Bundestags-Enquêtekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum Einsatz kommt.

 

Ein Video erklärt den theoretischen Hintergrund.

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